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Neue Rechtsakte der EU

In der Zeit vom 23. 12.2006 bis 03.01.2006 wurden nachstehend angeführte Rechtsakte (mit Bezug zur Wasserwirtschaft) im Amtsblatt veröffentlicht:

Externe Verknüpfung Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)

Analyse der Situation in Bezug auf Stärken und Schwächen, die Strategie, mit der hierauf reagiert werden soll, und die Ex-ante-Bewertung:
Wasserqualität und -quantität, Rolle der Landwirtschaft bei Wasserverbrauch/Wasserverunreinigung und Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG sowie der Richtlinie 2000/60/EG (Nitrat- und Wasserrahmenrichtlinie);
Kontextbezogene Basisindikatoren:
Schwerpunkt 2:
Verbesserung der Umwelt und der Landschaft durch Förderung der Landbewirtschaftung (Wasserqualität, Wasserverbrauch, Verbesserung der Wasserqualität)

Externe Verknüpfung Verordnung (EG) Nr. 1975/2006 der Kommission vom 7. Dezember 2006
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates hinsichtlich der Kontrollverfahren und der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen bei Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums

Externe Verknüpfung Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006
zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung

Überprüfung der Zusätzlichkeit für das Ziel "Konvergenz" 2007-2013 - Ex-Ante-Überprüfung
Im Falle von Projekten in den Bereichen Wasser, Abwasser und Festmüll

Externe Verknüpfung Verordnung (EG) Nr. 1989/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds

Externe Verknüpfung Richtlinie 2006/113/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer
(kodifizierte Fassung)

Externe Verknüpfung Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission 

Bei der Ermittlung schädlicher Wirkungen auf die Umwelt werden die potenziellen Wirkungen auf die Umwelt berücksichtigt, und zwar auf das Kompartiment Wasser (mit Sedimenten)
Risikobeschreibungen:
Zu beschreiben sind die möglichen Wirkungen sowie das Verhalten und der Verbleib des Stoffes oder der Zubereitung in der Umwelt (Luft, Wasser und/oder Boden)

Externe Verknüpfung Richtlinie 2006/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe im Hinblick auf ihre Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung eines Europäischen Amtes für chemische Stoffe

Externe Verknüpfung Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)

Umfangreicher Forschungsbedarf ergibt sich auch aus vorhandenen und neu entstehenden EU-Politikfeldern, der Durchführung des sechsten Umweltaktionsplans und seiner thematischen Strategien (z.B. der EU-Meeresstrategie), der Aktionspläne, Programme und Richtlinien für Umwelttechnologien sowie Umwelt und Gesundheit, der Wasser- Rahmenrichtlinie und des NATURA-2000-Netzes.
Veränderungen bei der Zusammensetzung der Atmosphäre und beim Wasserkreislauf;
Umwelttechnologien zur Beobachtung, Simulation, Schadensverhütung, Schadensbegrenzung, Anpassung, Sanierung und Wiederherstellung der natürlichen und vom Menschen geschaffenen Umwelt: in Bezug auf Wasser, Klima, Luft, Meeresumwelt
Nachhaltiger Land- und Schiffsverkehr

 

Zuletzt bearbeitet von: Referat Wasserwirtschaftliche Information und EU-Wasserwirtschaft  Telefon: (0316) 877-2476